Allgemeine Geschäftsbedingungen

Stand: Juni 2026

§ 1 Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Verträge zwischen

Patrick Hinkel, HarmonieCare
Darmstädter Str. 61, 64646 Heppenheim
E-Mail: info@harmoniecare.de

– nachfolgend „HarmonieCare" oder „Anbieter" – und Nutzern der Plattform sowie der Softwareprodukte PflegePilot, PflegeLotse App und Pflegekraft-Pilot.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Nutzers finden keine Anwendung, sofern der Anbieter deren Geltung nicht ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.

§ 2 Leistungen

2.1 PflegePilot

PflegePilot ist ein webbasierter KI-Assistent zur Vorbereitung auf den Termin des Medizinischen Dienstes (MD). Der Dienst steht unter pflegepilot.harmoniecare.de zur Verfügung. Die Nutzung erfolgt in dem zum Zeitpunkt der Registrierung jeweils gültigen Umfang (Basiszugang kostenlos; erweiterte Funktionen ggf. kostenpflichtig).

2.2 PflegeLotse App

Die PflegeLotse App dient der privaten Organisation von Pflegeaufgaben im Alltag (Erinnerungen, Aufgabenverteilung, Terminverwaltung). Die App wird als Download für Android-Geräte bereitgestellt.

2.3 Pflegekraft-Pilot

Pflegekraft-Pilot ermöglicht die digitale Verwaltung von Dokumenten und Erinnerungen rund um 24h-Pflegekräfte. Der Dienst steht unter pflegekraft.harmoniecare.de zur Verfügung.

2.4 Informationsangebote (Website)

Die Website harmoniecare.de und ihre Unterseiten (Ratgeber, Zuschüsse-Übersicht) stellen kostenlose Informationen bereit. Diese Inhalte ersetzen keine individuelle rechtliche, medizinische oder pflegerische Beratung.

§ 3 Vertragsschluss

Der Vertrag über die Nutzung kostenpflichtiger Leistungen kommt durch die Registrierung des Nutzers und die Bestätigung durch den Anbieter (per E-Mail oder unmittelbare Freischaltung) zustande. Für kostenlose Dienste gilt der Vertragsschluss mit der ersten aktiven Nutzung des jeweiligen Angebots.

§ 4 Registrierung und Nutzerkonto

Für die Nutzung bestimmter Leistungen ist eine Registrierung erforderlich. Der Nutzer ist verpflichtet:

• Wahrheitsgemäße und vollständige Angaben bei der Registrierung zu machen
• Zugangsdaten vertraulich zu behandeln und nicht an Dritte weiterzugeben
• Den Anbieter unverzüglich zu informieren, wenn ein unbefugter Zugriff auf das Konto vermutet wird

Ein Konto ist nicht übertragbar. Der Anbieter behält sich vor, bei Verstößen gegen diese Pflichten den Zugang zu sperren.

§ 5 Preise und Zahlung

Soweit einzelne Leistungen kostenpflichtig sind, gelten die zum Zeitpunkt der Buchung ausgewiesenen Preise. Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer, sofern nicht anders angegeben.

Zahlungsmodalitäten, Abrechnungszeitraum und -methoden werden im jeweiligen Produktangebot gesondert ausgewiesen. Der Anbieter behält sich das Recht vor, Preise für künftige Vertragslaufzeiten mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 4 Wochen anzupassen.

§ 6 Widerrufsrecht (Verbraucher)

Verbrauchern steht bei Vertragsschluss über digitale Inhalte oder Dienste ein gesetzliches Widerrufsrecht von 14 Tagen ab Vertragsschluss zu, sofern die Lieferung nicht mit ausdrücklicher Zustimmung des Nutzers vor Ablauf der Widerrufsfrist begonnen hat.

§ 7 Nutzungsrechte und geistiges Eigentum

Mit Vertragsschluss erhält der Nutzer ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht an den Softwareprodukten und Inhalten von HarmonieCare für die Dauer des Vertragsverhältnisses.

Alle Texte, Grafiken, Logos, Software und sonstigen Inhalte auf harmoniecare.de und den zugehörigen Produkten sind urheberrechtlich geschützt. Eine Vervielfältigung, Verbreitung oder öffentliche Wiedergabe bedarf der ausdrücklichen schriftlichen Genehmigung des Anbieters.

§ 8 Pflichten des Nutzers

Der Nutzer verpflichtet sich, die Dienste nicht zu missbrauchen. Insbesondere ist es untersagt:

• Die Dienste für rechtswidrige Zwecke zu nutzen
• Automatisierte Zugriffe (Scraping, Bots) ohne ausdrückliche Genehmigung durchzuführen
• Sicherheitsmechanismen zu umgehen oder zu beschädigen
• Dritte durch die Nutzung der Dienste zu schädigen

§ 9 Verfügbarkeit und Wartung

Der Anbieter bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit der Dienste, übernimmt jedoch keine Garantie für eine ununterbrochene Erreichbarkeit. Geplante Wartungsarbeiten werden nach Möglichkeit vorab angekündigt. Ausfälle durch höhere Gewalt, technische Störungen oder externe Anbieter begründen keinen Anspruch auf Entschädigung.

§ 10 Haftungsbeschränkung

Der Anbieter haftet unbeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie für vorsätzliche oder grob fahrlässige Pflichtverletzungen.

Im Übrigen ist die Haftung auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Eine Haftung für mittelbare Schäden, entgangenen Gewinn oder Datenverluste ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.

§ 11 Laufzeit und Kündigung

Verträge über kostenlose Dienste können jederzeit ohne Angabe von Gründen beendet werden. Für kostenpflichtige Abonnements gelten die im jeweiligen Produktangebot angegebenen Kündigungsfristen.

Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt für beide Seiten unberührt. Ein wichtiger Grund für den Anbieter liegt insbesondere vor, wenn der Nutzer gegen diese AGB verstößt und dem Verstoß nach Abmahnung nicht abhilft.

§ 12 Änderungen der AGB

HarmonieCare behält sich vor, diese AGB mit einer Ankündigungsfrist von mindestens 4 Wochen zu ändern. Registrierte Nutzer werden per E-Mail informiert. Widerspricht der Nutzer nicht innerhalb von 4 Wochen nach Zugang der Benachrichtigung, gelten die neuen AGB als angenommen. Auf dieses Widerspruchsrecht wird in der Änderungsmitteilung ausdrücklich hingewiesen.

§ 13 Partnerprogramm

Für die Teilnahme am HarmonieCare-Partnerprogramm gelten ergänzend die bei der Registrierung als Partner einsehbaren Partnerkonditionen. Die Auszahlung von Provisionen setzt eine vollständige und korrekte Registrierung sowie gültige Zahlungsdaten voraus.

§ 14 Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

Gerichtsstand für Streitigkeiten mit Kaufleuten, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Heppenheim. Für Verbraucher gilt der gesetzliche Gerichtsstand.

§ 15 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.